Definition, Bedeutung

Der Barcelona-Prozess oder die Partnerschaft Europa-Mittelmeer bezeichnet die Politik der Europäischen Union gegenüber den Mittelmeerländern. Dadurch sollen die Beziehungen zwischen der Union und den Partnerländern vertieft und gleichzeitig die Verbindungen unter den Mittelmeerländern selbst ausgebaut werden.

Die Partnerschaft, die 1995 nach der Erklärung von Barcelona eingerichtet wurde, zielt darauf ab, den Frieden und die Stabilität in der Region auf eine solidere Grundlage zu stellen und einen politischen Dialog einzuleiten, der sich an den gemeinsamen Werten der Partnerländer - wie beispielsweise Demokratie und Rechtstaatlichkeit - orientiert. Ein weiteres Ziel sind die Verhütung und Beilegung von Konflikten sowie größerer Wohlstand, der insbesondere durch die Einrichtung einer Freihandelszone und erweiterte Zusammenarbeit angestrebt wird.

Vor diesem Hintergrund führt die Partnerschaft Europa-Mittelmeer die Mitgliedstaaten der Union und die Mittelmeerländer in einem breit angelegten Partnerschaftsprogramm zusammen, das drei Teile umfasst: Politik und Sicherheit, Wirtschaft und Finanzen sowie Soziales und Kultur. Die stärkere Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz, Migration und soziale Integration sind weitere wichtige Bestandteile des Prozesses.

Die Partnerschaft soll auf zwei Ebenen verwirklicht werden, und zwar auf der bilateralen und der regionalen Ebene. Auf bilateraler Ebene richten sich die Beziehungen nach den Besonderheiten der einzelnen Partnerländer, wobei die Assoziationsabkommen zwischen der EU und den Mittelmeerpartnern einen wichtigen Aspekt darstellen. Unterstützt wird der Prozess ebenfalls durch eine Finanzhilfe der Gemeinschaft im Rahmen des Programms MEDA und durch die Fazilität für Investitionen und Partnerschaft im Rahmen der Zusammenarbeit Europa-Mittelmeer der Europäischen Investitionsbank.