Beitrittspartnerschaft

Definition, Bedeutung

Die Beitrittspartnerschaft ist ein Instrument der Heranführungsstrategie, mit dem die besonderen Bedürfnisse der beitrittswilligen Länder ermittelt werden, die Heranführungshilfen erhalten sollen. Sie bildet den Rahmen für

1. kurz- und mittelfristige Prioritäten, Ziele und Bedingungen für die Beitrittsverhandlungen (diese werden gemäß einer Stellungnahme der Kommission zum Beitrittsgesuch auf der Grundlage der Kopenhagener Beitrittskriterien formuliert) sowie

2. die Heranführungshilfe. Mit jedem beitrittswilligen Land wird eine Partnerschaft abgeschlossen, um das jeweilige Land bei seinen Beitrittsvorbereitungen zu lenken und zu unterstützen. Jeder Beitrittskandidat entwickelt ein nationales Programm für die Übernahme des Besitzstandes (NPAA), das den Zeitplan für die Umsetzung der Partnerschaft darstellt. Außerdem stellt jeder Beitrittskandidat einen Aktionsplan für den Ausbau seiner Kapazitäten in Justiz und Verwaltung auf. Die Beitrittspartnerschaft kann auch an neue Entwicklungen angepasst werden, insbesondere wenn sich während des Heranführungsprozesses neue Prioritäten herauskristallisieren.
(Definition ergänzt von Marleen am 18.09.2016)
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