Billigkeit

• Definition, Bedeutung

  Billigkeit ist im Recht die Beurteilung eines Rechtsfalles nach dem natürlichen Empfinden dafür, was gerecht ist.

  Grundsätzliches zum Begriff

  Billigkeit ergänzt das geschriebene Recht, um Härten zu vermeiden bzw. sie zu mildern. Man könnte sagen, es handelt sich um eine Einzelfallentscheidung (hier nähert sich die Rechtsnorm in ihrer Struktur u. U. Dingen wie dem Verwaltungsakt an) bzw. Situationsrecht (vergleichbar mit Situationsethik). Billigkeit ist also die feinjustierte und deshalb zielgenauere Gerechtigkeit.

  Billigkeit steht seit alters her ergänzend neben der Strenge der Gerechtigkeit: Ius aequum steht also neben Ius strictum. Zurück geht der Begriff wohl auf Aristoteles, in dessen Nikomachischer Ethik. In dieser entfernte er sich zusehends von den Lehren des Platon, was sich auch in der Weiterentwicklung des Begriffes der Billigkeit zeigt. Aristoteles unterscheidet diese als Sonderrechtsform von seinem Gerechtigkeitskonzept. Insbesondere führt er beide als grundsätzlich unterschiedliche Tugenden ein, will sie aber nicht als verschiedene Haltungen verstanden wissen.

  In der deutschen Rechtstradition spielt der Begriff der Billigkeit eine prominente Rolle vor allem im Zivilrecht.

• • Als Bestandteil des Jahresabschlusses eines Unternehmens die jährlich zu erstellende Erläuterung des Rechenwerks. Im Anhang wird beispielsweise darüber informiert, welche Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden angewandt oder welche besonderen Ereignisse eingetreten sind
  • das außerdem (zusätzlich) Beiliegende, das Beigefügte, das (nebenbei) Übermittelte, das Weitere, das Zusätzliche, das nebenbei Bestehende oder Vorhandene
  • das familiäre oder sonstige Umfeld
  • Endstück
  • Familienmitglieder, Verwandte; Frau X mit anhang
  • Gesamtheit der Anhänger; Professor Y mit seinem ganzen anhang
  • Gesamtheit hinzugefügter Angaben, erläuternder Bemerkungen am Schluss