Definition, Bedeutung

Unter einer Diktatur (v. lat. dictatura) versteht man die Herrschaft durch einen einzelnen Diktator, eine politische Partei, eine Minderheit oder Gruppe von Menschen, die sich die Macht über ein Volk aneignet, sie monopolisiert und ohne Einschränkungen ausübt. Eine besondere Form ist die Despotie.

Begriff der Diktatur

Legitimität

Im Gegensatz zur Demokratie gibt es in Diktaturen keine freien Wahlen. Jedoch ist nicht jede Staatsform ohne freie Wahlen eine Diktatur. Beispielsweise ist eine Monarchie nicht automatisch eine Diktatur. Wenn der Zugang zur Macht von einer Verfassung durch Erbschaft oder Wahl geregelt ist (beispielsweise bei der Wahl des deutschen Kaisers durch die Kurfürsten), und diese Regierungsform als normal anerkannt ist, wird nicht von einer Diktatur gesprochen. Dies auch dann nicht, wenn die Macht des Herrschers unbeschränkt ist wie in der absoluten Monarchie. Zum Begriff der Diktatur gehört, dass sie illegitim ist, also eine legitime Staatsform umgestürzt hat oder in ihrem Ursprung nicht verfassungsgemäß ist. In der politischen Theorie und der Verfassungstheorie kann ein Diktator, der durch einen Staatsstreich an die Macht gekommen ist, durch eine formale Begründung seiner Macht wieder legitim werden. Andererseits kann ein legitim an die Macht gekommener Monarch zum Diktator werden, wenn er durch entsprechende Maßnahmen seine Machtbefugnisse verfassungswidrig erweitert. Auch eine Demokratie kann sich zur Diktatur wandeln. Das kann dadurch geschehen, dass eine demokratisch gewählte Regierung ihre verfassungsmäßigen Grundlagen auf legalem Weg aushöhlt oder beseitigt, aber auch dadurch, dass das Parlament nicht mehr gewählt wird, sondern seine Mitglieder vom Militär bestimmt werden. Wesentlich ist dabei der Verstoß gegen die Legitimität der Regierung.

Konzentration der Macht

Eine Gewaltenteilung gibt es in der Diktatur nicht, so dass die Macht des Diktators, sei es eine einzelne Person oder eine Gruppe, nicht beschränkt werden kann. Der Diktator kontrolliert die traditionellen staatlichen Zwangsmittel selbst: Militär, Justiz, Polizei, und staatliche Behörden. Das Militär wird nicht vom Parlament kontrolliert, sondern vom Diktator, und kann nicht nur zur Landesverteidigung eingesetzt werden, sondern auch im Inneren gegen eine zu Staatsfeinden erklärten Opposition. Die Justiz kann nicht mehr unabhängig urteilen, sondern folgt diktatorischer Gesetzgebung oder direkten Weisungen.

Im geschichtlichen Rückblick zeigt sich, dass diese Zwangsmittel oft nicht zum Machterhalt ausreichen und daher weitere Bereiche der Gesellschaft kontrolliert werden müssen. Die Diktatur unterwirft dann auch die wirtschaftlichen Einrichtungen, das Erziehungswesen, Presse und Medien sowie die Kommunikationsmittel wie Nachrichten- und Datenverkehr. Diese erweiterte Form der Diktatur wird totalitäre Diktatur genannt. Die einfachere Form wird auch autoritäre Diktatur genannt. Die autoritäre Diktatur lässt dem Einzelnen noch Freiräume, wie zum Beispiel die Ausübung der Religion. Die totalitäre Diktatur dagegen versucht, den Einzelnen völlig in Anspruch zu nehmen. In einem totalitären System muss der Einzelne dem Staat möglicherweise seine Freizeit opfern, beispielsweise in der Hitler-Jugend oder im Komsomol.